Leben Autoren vom Urheberrecht? Ein nützlicher Mythos

urheberrecht-autoren-nuetzlicher-mythosDas Urheberrecht sei die Lebensgrundlage von Autoren, wird immer wieder behauptet – Verschärfungen dienten daher auch ihnen. Mit den wirklichen Lebensgrundlagen von Autoren habe das aber wenig zu tun, findet Ilja Braun, dessen ursprünglich in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ erschienenen Beitrag zum „nützlichen Mythos“ Urheberrecht wir im Folgenden dokumentieren. Der Mythos, so die These, nützt vor allem den Verlagen, die Autoren dagegen wiegt es in der Illusion, einen gewandelten Markt ignorieren zu können, in dem es zunehmend um Selbstvermarktung & E-Publishing geht.

E-Books & das Gespenst der Piraterie

Ein Gespenst geht um in Europa: das Gespenst der Piraterie. Anfangs trieb es sein Unwesen bloß in den Gefilden der Popmusikindustrie. Seit E-Books ein Thema sind, spukt es jedoch auch auf dem Buchmarkt. „Die Politik muss handeln“, titelte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bereits vor einem Jahr, in seinem „Politikbrief“ vom November 2009. „Unter Kulturdiebstahl, verharmlosend auch Piraterie genannt, versteht die Kreativwirtschaft die unerlaubte Verwertung von Musik- und Textdarbietungen.“ Längst zeigt diese Lobbypolitik Wirkung. Beschwichtigend erklärte Bundesjustizminsterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Berliner Rede zum Urheberrecht, der Autor müsse auch weiterhin „die zentrale Gestalt des Urheberrechts bleiben“. Auch bei der Bundestags-Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ steht das Urheberrecht ganz oben auf der Tagesordnung.

Angst vor der Kostenloskultur

Müssen Autoren durch das Urheberrecht besser geschützt werden? Schriftsteller waren in Deutschland, von Ausnahmen abgesehen, noch nie reiche Leute. Daran waren aus ihrer Sicht meist entweder die Krämerseelen der Verleger, ein undankbares Publikum oder die allgemeinen Umstände schuld. In letzter Zeit scheint es jedoch, als habe es nie Grund zur Klage gegeben, bis das Internet gekommen sei. Denn traditionell zahlten Buchverleger den Autoren für die Veröffentlichung ihrer Werke ein Honorar, das sie durch den Verkauf der Bücher wieder hereinholten.

Wenn nun auch für die Buchbranche das Digitalzeitalter anbreche, so die Befürchtung vieler Kreativer, werde diese Art der Refinanzierung nicht mehr funktionieren. Im Internet, so heißt es, wollen die Leute alles umsonst haben. Wenn Autoren aber für ihre Texte nicht mehr bezahlt werden, wovon sollen sie dann noch leben? Es ist blanke Existenzangst, die nicht nur Buchverleger, sondern auch Schriftsteller dazu treibt, einen stärkeren Schutz des Urheberrechts zu fordern, welches sie überhaupt erst in die Lage versetze, sich ihren Lebensunterhalt zu sichern. Davon jedenfalls sind sie überzeugt. Fast jeder Zeitungsartikel, der das Thema Urheberrecht und digitale Medien auch nur streift, trägt zur Verbreitung dieser Überzeugung bei.

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Mäzenatentum oder Urheberrecht, & keine Alternative?

Interessanterweise verdankt sie ihre Popularität keineswegs einer Analyse der tatsächlichen Lebensgrundlagen zeitgenössischer Schriftsteller. Es handelt sich vielmehr um einen tradierten Topos, der sich auf eine Rede zurückverfolgen lässt, die Thomas Babington Macaulay am 5. Februar 1841 vor dem englischen Parlament gehalten hat:

Die Vorteile eines Copyright-Systems sind offensichtlich. Es ist wünschenswert, dass wir mit guten Büchern versorgt werden. Dies ist nur möglich, wenn die Schriftgelehrten großzügig entgolten werden. Am wenigsten zu beanstanden ist es, wenn dies durch ein Urheberrecht geschieht. Wir können nicht darauf zählen, dass Männer, die sich vollauf den Geschäften des Lebens widmen, in ihrer Freizeit für unsere literarische Bildung und Erbauung sorgen werden. Solche Männer bringen vielleicht gelegentlich äußerst verdienstvolle Abfassungen hervor. Aber man darf von ihnen keine Werke erwarten, die tief durchdacht und lang erforscht sein wollen. Solche Werke wird man nur von jenen erwarten können, die die Literatur zum Geschäft ihres Lebens machen. Nur wenige von ihnen wird man unter den Reichen und Adligen finden, da diese von keiner Notwendigkeit zur geistigen Kraftanstrengung gedrängt werden. […] Um mit wertvollen Büchern versorgt zu werden, muss man sich deshalb auf Männer verlassen, die die Literatur zum Beruf haben und deren private Mittel begrenzt sind. Diese müssen für ihre literarischen Anstrengungen entlohnt werden. Und es gibt nur zwei Möglichkeiten, diese Entlohnung zu gewährleisten: Mäzenatentum oder Urheberrecht.

Autoren-Einkünfte: Niedrig und ungleich verteilt

Das sind Macauly zufolge die Alternativen, um Schriftstellern den Lebensunterhalt zu sichern. Erfüllt das Urheberrecht diese Funktion aber auch tatsächlich? Martin Kretschmer vom Centre for Intellectual Property Policy & Management der britischen University of Bournemouth bringt das Macauly-Zitat gern im Zusammenhang mit einer Studie vor, die er und Philip Hardwick im Dezember 2007 vorgelegt haben. Sie müsste als bahnbrechend bezeichnet werden, wäre sie nicht von Autorenvertretern und Medien, wenigstens in Deutschland, gleichermaßen ignoriert worden.

Die beiden Wissenschaftler haben sich im Auftrag der britischen Autorenvereinigung ALCS mit der Frage beschäftigt, welchen Teil ihres Einkommens britische sowie deutsche Autoren aus urheberrechtlichen Quellen beziehen. Statistische Erhebungen zum Einkommen freiberuflicher Kreativschaffender gibt es viele. In Deutschland gelten dafür die Zahlen der Künstlersozialkasse als maßgeblich. Sie beziffert das durchschnittliche Einkommen freier Autoren im Jahr 2009 auf 16.458 Euro. Welcher Teil eines solchen Einkommens allerdings aus urheberrechtlichen Quellen stammt, hatte zuvor noch niemand untersucht.

Das Einkommen, das professionelle deutsche Autoren, die mehr als 50% ihrer Zeit dem Schreiben widmen, im Jahr 2004 aus urheberrechtlichen Quellen bezogen haben, betrug der Studie zufolge typischerweise 12.000 Euro. Typischerweise bedeutet: 50% haben mehr als dies verdient, 50% weniger – ein Wert, der nicht mit dem Durchschnittswert verwechselt werden darf, welcher aufgrund einzelner „Ausrutscher nach oben“ erheblich höher liegen kann. Das Einkommen ist aber nicht nur niedrig, sondern auch ungleich verteilt: 41% davon entfallen auf die oberen 10% der Autoren, während 12% auf die unteren 50% entfallen. Das Jahreshaushaltseinkommen eines professionellen Autors lag indes beträchtlich höher, nämlich bei typischen 41.644 Euro.

Angesichts dieser Befunde erscheint es zweifelhaft, dass das Urheberrecht tatsächlich die Lebensgrundlage der Autoren sein soll. Kretschmers Studie zufolge verdienen Autoren in Deutschland sogar weniger als in Großbritannien – obwohl die urheberrechtlichen Regelungen in Deutschland als autorenfreundlicher gelten. Vielmehr scheint das Einkommen eines Autors im Wesentlichen von seinem Markterfolg abzuhängen. Ein erfolgreicher Autor hat nicht nur aufgrund besserer Verkäufe höhere Einnahmen, sondern kann auch bessere Verträge aushandeln und sich einen größeren Anteil an diesen Einnahmen sichern. Auf kulturellen Märken gilt das Prinzip „The winner takes it all“: Einem Dan Brown stehen scharenweise Kollegen gegenüber, die gerade über die Runden kommen. Mit dem Urheberrecht hat das nichts zu tun.

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Gefährdetes Vermarktungsmonopol

Dennoch hält der Mythos vom Urheberrecht als Lebensgrundlage Kreativschaffender sich hartnäckig. Angesichts prekärer Lebensverhältnisse der meisten von ihnen verwandelt sich das vermeintliche Faktum dabei in eine Forderung: Das Urheberrecht soll den Autoren gefälligst ihre Lebensgrundlage sichern. Und obschon es das im Grunde nie getan hat, scheint plötzlich allein das Internet daran schuld zu sein.

Bestärkt werden die Schriftsteller in dieser Sichtweise von den Verlegern. Kein Wunder. Sie kämen sonst womöglich auf die Idee, von den Verlegern einen größeren Anteil am Kuchen zu verlangen, etwa eine höhere Beteiligung am verkauften Exemplar oder an den Erlösen für Vorabdrucke, Taschenbuchausgaben und sonstige Verwertungen ihrer Arbeit. Wenn der Börsenverein des Deutschen Buchhandels das Internet immer wieder als „rechtsfreien Raum“ zu diskreditieren versucht, so verfolgt er damit nicht die Interessen der Autoren, sondern seine eigenen. In Gefahr geraten ist nämlich nicht das Urheberrecht, sondern das Vermarktungsmonopol der Verleger.

Um dies zu verstehen, muss man sich vergegenwärtigen, auf welcher Rechtsgrundlage Verlage die Bücher von Autoren veröffentlichen. Sie benötigen dafür die Erlaubnis des Urhebers, also des Autors. Dieser überträgt ihnen das Recht, sein Werk in gedruckter Form zu vervielfältigen und zu verbreiten. In der Vergangenheit hatte der Verlag damit mehr oder weniger ein Monopol erworben, denn andere Formen der wirtschaftlichen Verwertung von Literatur gab es kaum, oder sie spielten im Vergleich zum Buchdruck keine bedeutende Rolle. Zudem konnte der Verlag die Vervielfältigung und Verbreitung des Werks auch leicht kontrollieren, weil der Zugang zu dessen Inhalt – wenn man von der Möglichkeit, Bibliotheken zu besuchen, einmal absieht – an den Erwerb eines körperlichen Werkstücks gebunden war.

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„Abschreiben per Hand ist keine Lösung“: Open Access bleibt Utopie – doch die Wissenschaft braucht ein besseres Urheberrecht

urheberrecht-dritter-korb-e-book-e-journal-open-accessFreien Zugang zum Wissen fordert die Open Access-Bewegung, und hat gute Argumente. Denn Content im Wissenschaftsbetrieb wird zumeist mit öffentlichen Mitteln finanziert. Für die großen Verlage versprechen E-Journals und E-Books in Academia dagegen vor allem eins: Big Money. Höchste Zeit für die geplante Urheberrechtsreform für den Wissenschaftsbetrieb („Dritter Korb“) – denn an den Universitäten ist das elektronische Lesen längst zum Alltag geworden.

Digitaler Überfluss und künstliche Verknappung

Gerade in Prüfungszeiten ist Literatur in der Unibibliothek so knapp wie Tangas – zumindest gedruckte Bücher. Elektronische Kopien kann man dagegen in unbegrenzter Zahl zur Verfügung stellen, zumindest theoretisch. „Informationen können digital problemlos weitergegeben werden, in der Praxis wird das allerdings in den meisten Fällen unterbunden“, so Matthias Spielkamp vom irights.info-Projekt. Wie wenig Spielraum das deutsche Urheberrecht den Universitätsbibliotheken lässt, zeigt das Beispiel der TU Darmstadt. Dort hatten die Bibliothekare begehrte Standardwerke eingescannt. So etwa die „Einführung in die Neuere Geschichte“ des Historikers Winfried Schulze. An Terminals im Lesesaal konnten die Studenten dann den elektronischen Schulze lesen, und sich Ausdrucke machen oder Kopien auf USB-Sticks laden. Dabei berief man sich auf einen Paragrafen im Urheberrechtsgesetz, der es erlaubt, wissenschaftliche Werke „an elektronischen Leseplätzen zur Forschung und für private Studien zugänglich zu machen“.

Die Bibliothek als akademische Pirate-Bay?

Schulzes Verlag fand das nicht lustig. Wurde da die Uni-Bibliothek nicht zur akademischen Pirate-Bay? Die Sache ging vor Gericht, und endete mit einem salomonischen Urteil. Die Terminals seien grundsätzlich erlaubt, befanden die Richter, das Ausdrucken oder Downloaden jedoch nicht. Für Bibliotheksdirektor Hans-Georg Nolte-Fischer ist das kaum akzeptabel: „So macht wissenschaftliches Arbeiten keinen Sinn – dazu gehört schließlich, dass man die Ergebnisse schwarz auf weiß nach Hause tragen kann.“ Mangels technischer Möglichkeiten hätte man in Darmstadt per Hand vom Bildschirm abschreiben müssen. „Wir haben uns entschieden, das Angebot vorerst wieder abzuschalten“, so Nolte-Fischer.

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Alle warten auf den „Dritten Korb“

Genauer gesagt, bis zu einer Reform des Urheberrechts. Denn im Wissenschaftsbereich steht eine Anpassung deutscher Gesetze an eine 2001 erlassene EU-Richtlinie zu Copyright & Co an. Mit dem sogenannten „Ersten Korb“ regelte Rot-Grün 2003 die Online-Nutzung, digitalen Kopienversand oder das sogenannte „Digital Rights Management“. Schwarz-Rot schuf 2008 mit dem „Zweiten Korb“ Regelungen zu Downloads aus Internet-Tauschbörsen, und die Anpassung des Rechts auf Privatkopien. Nun darf sich mit dem „Dritten Korb“ Schwarz-Gelb in den Paragrafen des Urheberrechts verewigen – etwa mit verbesserten Regelungen für das wissenschaftliche Arbeiten im digitalen Zeitalter. Schon bisher profitierte die Alma Mater im „analogen“ Bereich von „Schrankenregelungen“. Sie erlauben es etwa, dass Bibliotheken Bücher ohne die Einwilligung des Verfassers verleihen dürfen. Einer „Schrankenregelung“ des Urheberrechts ist es auch zu verdanken, dass man private Papierkopien von Aufsätzen oder Teilen von Büchern herstellen darf.

“Das Geschäftsmodell im Wissenschaftsbetrieb ist anders“

In anderen Bereichen ist das Recht auf Privatkopien noch immer heiß umstritten – die Musikbranche bezichtigt notorische „Raubkopierer“ sogar als „Verbrecher“. Vor allem die Künstler selbst würden durch Verstöße gegen das Urheberrecht in ihrer Existenz bedroht. Ähnlich argumentieren jetzt offenbar die Wissenschaftsverlage. „Das Geschäftsmodell im Wissenschaftsbetrieb ist aber völlig anders“, widerspricht Matthias Spielkamp von irights.info solchen Vergleichen. „Es geht in den meisten Fällen für die Autoren nicht darum, über Content Geld zu verdienen. Die meisten Wissenschaftsautoren publizieren die Ergebnisse ihrer Arbeit im Rahmen einer staatlich finanzierten Forschungstätigkeit.“ Die Befürworter der „Open Access“-Strategie fordern deswegen einen freien Zugang zu wissenschaftlichen Informationen über das Internet. Um das zu ermöglichen, könnte man etwa Autoren das unabdingbare Recht zur Zweitverwertung zusprechen. Bisher sind Urheber gerade in den Naturwissenschaften in einer Zwickmühle. Wollen sie in namhaften Zeitschriften wie „Science“ oder „Nature“ veröffentlichen, müssen sie sämtliche Rechte abtreten. Veröffentlichen sie dagegen in freien elektronischen Zeitschriften, nimmt sie die Scientific Community nicht für voll.

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“E-Only“-Angebote werden in Bibliotheken zur Regel

Gelesen werden die meisten Artikel und Fachbücher mittlerweile ohnehin auf den Displays von Laptops oder PCs. Die Universitätsbibliothek der TU Darmstadt ist dafür ein gutes Beispiel: „Wir bieten etwa 15.000 elektronische Zeitschriften und mehr als 20.000 E-Books an“, so Hans-Georg Nolte-Fischer. In vielen Fällen sind die Angebote „e-only“, also gar nicht mehr auf Papier verfügbar. Wer online in Datenbanken, elektronischen Zeitschriften oder E-Books recherchieren will, stößt allerdings auf ein Sammelsurium unterschiedlichster Nutzungsbedingungen. Manche Medien darf man nur innerhalb der Bibliotheksräume nutzen, andere sind über eine „Campus-Lizenz“ verfügbar, Ausdrucke oder Downloads sind mal erlaubt, mal verboten. Die Verlage dürften sich mit einer engen Auslegung des Urheberrechts jedoch ins eigene Fleisch schneiden – denn die befürchtete „Kannibalisierung“ der Gutenberg-Galaxis zugunsten elektronischer Formate bleibt offenbar aus. Das gilt nicht nur für Online-Buchhändler wie Amazon, sondern auch für deutsche Bibliotheken: „Nicht nur die elektronische Nutzung von Inhalten nimmt stark zu. Wir konnten in den letzten Jahren auch eine Verdopplung der Buchausleihen verzeichnen“, so Nolte-Fischer.

Autor&Copyright: Ansgar Warner
Fotos: Sven Werk

(Eine leicht gekürzte Fassung dieses Artikels ist in der taz vom 25.09.2010 erschienen)

US-Studie: Google Books ohne negative Auswirkungen auf den Buchhandel

google-books-buchsuche-travis-studie-verlage-buchhandel-positive-effekteFür Buchhändler und Verlage ist Google Books ein ähnlich rotes Tuch wie Google Streetview für Hausbesitzer. Das großangelegte Scanprojekt erfasst in den teilnehmenden Bibliotheken nicht nur alte Schwarten, sondern auch urheberrechtlich geschützte Werke. Viele Rechteinhaber fürchteten finanzielle Einbußen und zogen vor Gericht. Eine US-Studie scheint nun aber genau das Gegenteil zu bestätigen – durch Digitalisierung und verbesserten Zugang sind die Umsätze der betroffenen Verlage gestiegen. Näheres dazu im folgenden Beitrag von Jürgen Scheele.

Google Books: für Verlage so gefährlich wie Napster für die Musikindustrie?

Im Oktober 2004 stellten Sergey Brin und Larry Page in einer Pressekonferenz auf der Frankfurter Buchmesse Google Print vor. Erste Suchergebnisse aus gescannten Büchern erschienen im Dezember 2004 in den Ergebnislisten der englischsprachigen Suchoberfläche Google.com. Im April 2005 schließlich ging Google Books als separate Suchmaschine in den USA an den Start, seit Oktober 2005 folgten deutsche und anderssprachige Benutzungsoberflächen. Insbesondere in den USA und Deutschland stieß das Vorhaben auf heftige Kritik. Lobbyisten und Interessensvertreter des Buchhandels wähnten sich durch Google Book Search (GBS) herausgefordert und im Niedergang begriffen wie vormals die Musikindustrie im Falle von Napster.

„Mass digitization and expanded access to book previews may increase revenues and profits“

Nun hat Hannibal Travis, Rechtsprofessor an der Florida International University, in der Studie „Estimating the Economic Impact of Mass Digitization Projects on Copyright Holders: Evidence from the Google Book Search Litigation“ die ökonomischen Auswirkungen auf den US-Buchhandel einer genaueren Prüfung unterzogen. Sein Ergebnis: Ein negativer ökonomischer Einfluss besteht nicht. Die Bilanz seiner Untersuchung lautet:

First, it finds little support for the much-discussed hypothesis of the Association of American Publishers and Google’s competitors that the mass digitization of major U.S. libraries will reduce the revenues and profits of the most-affected publishers. In fact, the revenues of the publishers who believe themselves to be most aggrieved by GBS, as measured by their willingness to file suit against Google for copyright infringement, increased at a faster rate after the project began, as compared to before its commencement. Their profits also increased significantly more on average from 2005 to 2008 than from 2001 to 2004. The increased rate of growth by publishers most affected by GBS does not disappear when one compares it to the growth of the U.S. economy or to the growth of retail sales. The continued rise in sales is remarkable when one considers the soaring sales and prices of other entertainment products that may compete with books.

Second, this Article finds some support for the view that mass digitization and expanded access to book previews may increase the revenues and profits of the most-affected publishers. The evidence for this proposition takes the form of large increases in revenues and profits for publishers affected by GBS who did not opt out of Google’s publishing partner agreement for broader access to previews of works still in copyright.

Third, it seems that GBS may simultaneously vindicate the public interest in expanded access to the world’s cultural heritage and the pecuniary interests of authors and publishers in recouping the substantial fixed costs of book and periodical production and distribution. Analyzing this virtuous circle can help us begin to theorize the relationship between the Internet industry, the producers of cultural products, and the wider public. This relationship is also visible with other advanced Internet services such as YouTube or DailyMotion, which may increase viewership of copyrighted works that they may infringe, such as television shows. One potential implication is that North American and European initiatives to create state-funded digital archives of European cultural heritage may prove to achieve many of the same results as corporate-funded mass digitization projects, and may benefit from tighter integration with such for-profit projects as a step towards universal access to all human knowledge in one place.

In der Untersuchung zur Anwendung kam eine Vorher/Nachher-Analyse, in der die von den Verlagen erzielten Erträge vor dem Start von Google Book Search mit jenen danach verglichen wurden. So zeigt die nachfolgende Tabelle für den Zeitraum 2005–2008 eine (inflationsbereinigte) Zunahme in den Erträgen von $ 330 Mio. gegenüber $ 126 Mio. in 2001–2004. Dass die Entwicklung bei den Profiten nicht simultan verlief, ist Travis zufolge Ausdruck der 2008 einsetzenden Rezession in der US-Wirtschaft – sprich: dem Konjunkturverlauf geschuldet. Immerhin waren die Profite vor Krisenbeginn zuletzt mit $ 891Mio. in 2007 um mehr als 30 % gegenüber dem Stand von 2001 angewachsen.

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[Via Michael Scott und techdirt]

Autor & CC-Lizenz: Jürgen Scheele

Die Originalversion dieses Beitrags erschien auf Digitale Linke.

Abb.: Flickr/Jim Barter (cc)

Keine Kulturflatrate, keine totale Kontrolle: Bundesjustizministerin beim Urheberrecht ein bisschen „schizo“

urheberrecht-berliner-rede-leutheusser-schizoNiemand hat die Absicht, im Internet Mauern zu errichten, könnte man Sabine Leutheusser-Schnarrenbergers „Berliner Rede“ zum Thema Urheberrecht zusammenfassen. Auch eine Online-Version des Kombinats „Horch&Guck“ soll es nicht geben: detaillierter Kontrolle des individuellen Surfverhaltens erteilte die Bundesjustizministerin eine Absage. Doch wie man das Urheberrecht von Journalisten, Schriftstellern oder Musikern schützt, ohne zugleich die Rechte aller Netz-Bürger zu beeinträchtigen, verriet die Ministerin leider nicht.

„Beim Thema Urheberrecht bin ich so schizophren, eigentlich müsste man mich einweisen“

In der Politik muss man oft schmerzhafte Kompromisse eingehen, die vom ursprünglichen Ansatz nicht viel übrig lassen. Wer wüsste das besser als die vielfach als „Umfaller-Partei“ geschmähte FDP. Noch schlimmer ist es aber, wenn man von Anfang an keine klare Linie hat. Vielleicht war es nicht ganz zufällig, dass Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Berliner Rede den Linux-Erfinder Linus Thorvalds zitierte: „Leider stelle ich fest, dass ich dem Thema Urheberrecht derart schizophren gegenüber stehe, dass man mich eigentlich einweisen müsste“.
Ein bisschen schizo klang nämlich schon, was die vehemente Gegnerin der Vorratsdatenspeicherung Anfang der Woche in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften ex cathedra verkündete. Sie verglich das Recht der Kreativen, über die Nutzung ihrer Werke zu bestimmen ausgerechnet mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Um das Urheberrecht durchzusetzen, muss man den Surfern an die Wäsche gehen

Was denn nun – Daten schützen oder noch mehr Daten erheben? Denn um das Urheberrecht im Internet konsequent durchzusetzen, muss man den Usern an die Wäsche gehen, in ihre Privatsphäre eindringen. Selbst wenn man sie nur warnend am Schlawittchen packen möchte, wie Leutheusser Schnarrenberger:

Ein Vorschlag zielt darauf ab, diejenigen, die eine Urheberrechtsverletzung begehen, frühzeitig zu warnen. Da würde dann etwa ein User den automatischen Hinweis auf seinen Bildschirm bekommen: ‚Hallo, was Du da gerade tust, ist illegal und verletzt das Urheberrecht‘.

Da wünscht man sich schon eine ähnlich Regelung für Politikerreden: „Hallo, was Du da gerade forderst, ist illegal und verletzt die Bürgerrechte.“ Irgendwelche mentalen Warnlampen scheinen tatsächlich geblinkt zu haben, denn die Bundesjustizministerin beeilte sich hinzuzufügen, solch ein Modell sei für sie nur akzeptabel, wenn sich dies „technisch ohne eine Inhaltskontrolle und Datenerfassung realisieren ließe“. So wirklich scheint die Ministerin an diese Quadratur des Kreises selbst nicht zu glauben. Oder geht es letztlich doch nur um die Frage, wer hier wen überwacht? Wenn es nicht staatliche Cybercops sind, sondern Provider, die ihren Nutzern stärker auf die Finger schauen, weil sie sonst Regressforderungen von Rechteinhabern fürchten müssen, scheint das für L-S offenbar ganz okay zu sein.

Die Kulturflatrate – Internet-GEZ oder Zwangskollektivierung?

Staatsferne als ein Wert an sich, dem alles andere unterzuordnen ist? Beim Thema Kulturflatrate funktioniert das auch in die andere Richtung: „Eine Kulturflatrate – die stellen sich einige offenbar so vor, wie eine Internet-GEZ“, vermutet die Ministerin. Um dann gleich mal klarzustellen: Dies wäre eine „Zwangskollektivierung“ der Urheberrechte, was für L-S offenbar so etwas bedeutet wie digitaler Maoismus. Gleichzeitig fürchtet die Freidemokratin im Fall der Flatrate „gewaltige Verteilungskämpfe um die Einnahmen“. Verteilungskämpfe gibt es aber auch so – und sie führen, wie das von der FDP-Ministerin unterstützte Projekt „Leistungsschutzrecht für Verlage“ zeigt, am Ende ebenfalls zu einer Form von Zwangskollektivierung. Denn am Ende würde es bei diesem Szenario eine neue Verwertungsgesellschaft für Online-Inhalte geben, die das Geld der User einsammelt und an die Verlage weitergibt. Eine andere Form von Zwangskollektivierung gibt es bereits jetzt – denn die großen „Gatekeeper“ wie Apple, Amazon oder Google kassieren an der Paywall zu ihren Content-Plattformen schließlich alle anderen Marktteilnehmer ab. Es gibt eben nicht nur, wie L-S beklagt, „Verwerter fremder Kreativität, die ihre lukrativen Geschäftsmodelle der Vergangenheit verteidigen“, auch rückwärts gewandte Verwerter der Zukunft stecken ihre Claims ab.

Damit die Netzökonomie funktioniert, muss das Urheberrecht vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Demokratische Kultur, so die Bundesjustizministerin, braucht einen funktionierenden „Markt der individuellen Entlohnung durch ein breites Publikum“. Dem kann man so sicher zustimmen. Doch weder Demokratie noch Markt sind zwingend mit Bezahlschranken und Paid Content verbunden. Es gibt sogar interessante Alternativen jenseits der Kulturflatrate – das Web 2.0 bietet eine ganze Palette neuer Möglichkeiten individueller Entlohnung. Kann man sich etwas demokratischeres vorstellen als Crowdfunding, also freiwillige Beiträge, die von der Netzgemeinde eingesammelt werden? Gibt es ein breiteres Publikum als etwa für einen weltweit frei verfügbaren Web-Comic, dessen kommerzielle Verwertung über die Printversion stattfindet? In ihrer Berliner Rede forderte die Bundesjustizministerin immer wieder, die Urheber selbst in den Mittelpunkt des Urheberrechts zu stellen. Bisher können aber Autoren in den meisten Fällen überhaupt nicht darüber entscheiden, in welcher Form ihre Werke in digitaler Form von großen Verlagen oder Content-Plattformen verwertet werden. Also etwa ob mit Kopierschutz oder ohne, ob kostenlos oder kommerziell. Es ist ja schön, wenn die Liberalen für die freie Verlinkung von Webseiten eintreten oder gegen Netzsperren plädieren. Doch wenn die Netzökonomie ihr Potential voll entfalten soll, muss man vor allem das Urheberrecht vom Kopf auf die Füße stellen. Dafür braucht man allerdings eine klare Position. Das würde in diesem Fall bedeuten: entweder Leutheusser, oder Schnarrenberger.

Eigentum oder Nutzungsrecht: Was kauft man, wenn man ein E-Book kauft?

nutzerrechte-e-books-kopierschutz-lizenz-zum-lesen1Nicht alles, was mit E-Books technisch möglich ist, ist auch erlaubt. Aber nicht alles, was erlaubt ist, ist auch technisch möglich. Doch ist ein E-Book überhaupt ein Buch? Was regeln die Allgemeinen Geschäftsbedingungen? Erwirbt man mehr als nur die Lizenz zum Lesen? irights.info-Redakteur Ilja Braun klärt in seinem Artikel wichtige Fragen zum Thema Nutzerrechte beim elektronischen Lesen.

Amazon und Orwell: Zensur? Nein, Urheberrecht

Die Firmengeschichte des Internet-Buchhändlers Amazon wird den 17. Juli 2009 wohl als einen besonders düsteren Tag verzeichnen. An jenem Freitag geschah es, dass auf dem E-Book-Lesegerät Kindle zwei elektronische Bücher von George Orwell plötzlich verschwunden waren. Die Kunden staunten nicht schlecht, als sich herausstellte, dass Amazon die Dateien beim Einloggen in das Kundenkonto einfach gelöscht hatte. Immerhin wurde der Kaufpreis erstattet. Zensur? Nein, Urheberrecht. Der Verlag hatte für elektronische Ausgaben keine Lizenz erworben. Der Vorfall führte innerhalb weniger Tage nicht nur zu Spott in der Netzgemeinde, zu Entschuldigungen von Amazon und zu Frust bei den Kindle-Käufern, sondern auch zu einer voreiligen Schlussfolgerung bei Journalisten und Bloggern: Wenn man ein E-Book kaufe, besitze man eben kein Buch, sondern erwerbe lediglich das Recht, eine Datei zu lesen. Und wer es nicht glaube, solle mal die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) seines Internetbuchhändlers nachlesen. Das kann zumindest nicht schaden. Allerdings sind allgemeine Geschäftsbedingungen keine unverbrüchlichen Gesetze. Eine Regelung, nach der ein Händler das Produkt, das er verkauft, dem Kunden jederzeit wieder wegnehmen darf, wenn er nur das Geld zurück gibt, wäre ohnehin unwirksam. Auch im Kleingedruckten von Amazon steht keine solche Klausel.

Welche Rechte haben Verbraucher?

Wie weit aber gehen die Verbraucherrechte an einem E-Book? Was darf man tatsächlich damit machen? Darf man es kopieren, verleihen, weiterverkaufen? Ist alles erlaubt, was technisch geht? Das nicht. Umgekehrt aber geht vieles nicht, was erlaubt ist -weil die Anbieter es technisch verhindern. Und wenn doch, ist es meist von den Geschäftsbedingungen untersagt. Kann aber, was gesetzlich erlaubt ist, nach einem Klick auf den Button ,,Ich akzeptiere die AGB“ plötzlich verboten sein? Rechtlich geklärt ist vieles noch nicht. Beispielsweise dürfen Bücher zu privaten Zwecken nur auszugsweise kopiert werden, es sei denn, sie sind seit mindestens zwei Jahren vergriffen, also nicht mehr lieferbar. Aber handelt es sich bei einem E-Book überhaupt um ein ,,Buch“ im Sinne des Urheberrechts? Der Terminus wird ohnehin nur ein einziges Mal verwendet, die Regelung stammt schließlich aus analogen Zeiten. Vielleicht müsste man ein E-Book eher als ,,Sprachwerk“ begreifen, das in digitaler Form vorliegt. Dann würde die erwähnte Beschränkung nicht gelten, und man dürfte E-Books sehr wohl zu privaten Zwecken komplett kopieren. Es sei denn, sie wären mit einem wirksamen Kopierschutz versehen – den darf man nämlich nicht umgehen.

Eigentum oder Nutzungsrecht?

Eine andere spannende Frage: Was passiert, wenn man ein E-Book herunterlädt? Kauft man da ein ,,unkörperliches Gut“? Oder erwirbt man ,,Nutzungsrechte“ an geistigem Eigentum, schließt also einen urheberrechtlichen Vertrag? Geht man davon aus, dass ein E-Book ein ,,unkörperliches Werkexemplar“ ist, an dem man Eigentum erwirbt, quasi ein Buch in Dateiform, so handelt es sich in erster Linie um einen Kaufvertrag. Das Urheberrecht ist dann allenfalls am Rande tangiert – und Klauseln, die dem Käufer die rechtmäßige Benutzung seines Eigentums untersagen, wären im Zweifel unwirksam. Zur rechtmäßigen Benutzung würde aus dieser Sicht auch das private Kopieren zählen – allerdings nur auszugsweise. Geht man hingegen davon aus, dass der Download primär ein ,,Nutzungsvertrag“ ist, mit dem man bestimmte Rechte an fremdem geistigem Eigentum erwirbt, so würde man sagen: Der Kunde hat nicht etwas gekauft, sondern es ist ihm erlaubt worden, das geistige Eigentum eines anderen (des Buchautors) zu nutzen, indem er den Text auf seinem Lesegerät anzeigen lässt. Auch mit einem gedruckten Buch darf der Käufer zwar keineswegs machen, was er will. Er darf es nicht unter seinem eigenen Namen herausgeben, keine Nachdrucke davon anfertigen oder es gegen Geld verleihen. Immerhin darf er es lesen. Was er gekauft hat, ist jedoch nur bedrucktes Papier. Klar, denn sonst wären die Interessen des Autors unangemessen beeinträchtigt. Auch beim gedruckten Buch ist also die Freiheit des Käufers eingeschränkt. Warum sollte es beim E-Book anders sein?

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB): Wirksam oder nicht?

Sollte es nicht, ist es aber. Was der Käufer eines gedruckten Buches sehr wohl darf, darf der E-Book-Käufer nämlich oft nicht – vorausgesetzt, er hält sich an die Nutzungsbedingungen. Ob Thalia, Mobipocket oder Libreka: All diese Anbieter versteifen sich darauf, dem Leser lediglich ,,ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht“ zu übertragen. Libri bringt es in seinen AGB auf den Punkt: ,,Libri.de verschafft den Kunden an E-Books […]kein Eigentum.“ Private Kopien anzufertigen, E-Books an Dritte weiterzugeben oder gebraucht zu verkaufen – all dies wird oft standardmäßig in Nutzungsbedingungen untersagt. Ob solche Klauseln überhaupt wirksam sind, ist eine knifflige Frage. Wenn sie intransparent und für Otto Normalverbraucher unverständlich wirken, sind sie es nicht. Wenn sie den Käufer über Gebühr benachteiligen, sind sie es auch nicht. Ermessenssache ist beides. Das Hamburger Büro für informationsrechtliche Expertise hat bereits 2006 im Auftrag des Bundesverbands der Verbraucherzentralen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen diverser Download-Shops unter die Lupe genommen. Ergebnis der von Till Kreutzer verfassten Studie: Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind fast immer intransparent und benachteiligen den Verbraucher unangemessen. Geändert hat sich seither wenig. Einen TÜV, der solche AGB vorab auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verbraucherrecht testen würde, gibt es nicht. Wie ein Richter darüber entscheiden würde, ob E-Books für den Privatgebrauch kopiert werden dürfen, ist schwer vorauszusagen. Während das Urheberrecht private Kopien und auch die Weitergabe an Dritte im privaten Umfeld prinzipiell erlaubt, können Nutzungsbedingungen von Anbietern, die dergleichen untersagen, durchaus Gültigkeit haben. Im Ernstfall käme es darauf an, was für den Richter schwerer wiegt: der wirtschaftliche Schaden, den der Buchautor womöglich durch ,,Raubkopien“ erleidet, oder dass der Käufer im freien Umgang mit seinem Eigentum eingeschränkt wird. Der Gesetzgeber hat sich bislang herausgehalten, weil er meint, die Autoren und Verlage könnten ja Kopierschutztechnologien verwenden, wenn sie Angst vor Piraten hätten.

Darf man E-Books weiterverkaufen?

Umstritten ist auch die Frage, ob man E-Books gebraucht weiterverkaufen darf. Eigentlich geht man davon aus, dass eine Ware, wenn sie einmal auf den Markt gebracht worden ist, von jedermann so lange verkauft werden darf, bis sich kein Abnehmer mehr dafür findet. Aber gilt das auch für unkörperliche Dinge? Natürlich nicht, sagen die einen, da wäre ja den Raubkopierern Tür und Tor geöffnet. Außerdem müsste man die Datei vervielfältigen, um sie weiterzugeben, und das Recht, Vervielfältigungen herzustellen, sei stets dem Autor vorbehalten. Papperlapapp, sagen die anderen, es habe sich doch nur der Vertriebsweg geändert: Statt in Buchform oder auf einer CD, die man jederzeit weiterverkaufen darf, werde das Produkt nun in unkörperlicher Form vertrieben. Das könne doch nicht heißen, dass der Verbraucher am erworbenen Eigentum plötzlich weniger Rechte habe. Dieser Ansicht ist auch der Verband der Bunderverband der Verbraucherzentralen (vzbv). Andernfalls, so heißt es in einer Stellungnahme, werde der Verbraucher ,,trotz vergleichbarer Sachverhalte und Interessen bei Inanspruchnahme von Vertriebswegen der ,neuen Märkte‘ unweigerlich schlechter gestellt. Eine derartige Ungleichbehandlung ist auch aus rechtlicher Sicht nicht geboten“. Und doch: Erst im Juli 2009 hat das Landgericht Berlin entschieden (Az 16 O 67-08), dass das Musikportal iTunes den Weiterverkauf der dort erworbenen Musiktitel durchaus untersagen darf. Jetzt ist die nächsthöhere Instanz dran.

Es geht um E-Books – und viel mehr

Das Ringen um eine gesetzliche Regelung für den Gebrauchthandel mit Dateien und Lizenzen kann noch sehr spannend werden. Wegen der E-Books. Aber vor allem auch wegen des Handels mit gebrauchter Software. Erst am 12. November 2009 hat der Bundesgerichtshof eine Klage der Software-Firma Oracle gegen usedSoft zur Revision zugelassen – das heißt, dass die Richter der Frage eine grundsätzliche Bedeutung zumessen. usedSoft, eine Firma, die überschüssige Volumenlizenzen weiterverscherbelt, zählt immerhin Unternehmen wie Neckermann und Edeka, aber auch Städte und Kommunen wie München, Bamberg, Fürth und Passau zu seinen Kunden. Die Firma machte im Jahr 2007 einen Umsatz von 8,5 Millionen Euro und verzeichnet nach Angaben der Financial Times Deutschland ein jährliches Wachstum von mehr als 20 Prozent. An einem funktionierenden Second-Hand-Markt für Immaterialgüter gibt es also ein handfestes wirtschaftliches Interesse.

Autor: Ilja Braun

(Der Original-Artikel ist im März 2010 unter einer Creative-Commons-Lizenz bei irights.info veröffentlicht worden.)

„Urheber wollen niemanden verprellen“: iRights-Experte Matthias Spielkamp im Gespräch über DRM&Kopierschutz

irights-spielkamp-interviewWarum kann man ein Hörbuch kopieren, ein E-Book aber nicht? Darf Amazon die Bücher auf dem Kindle löschen? Wozu braucht Aristoteles DRM-Schutz? Urheberrecht im virtuellen Zeitalter gibt selbst Juristen so manches Rätsel auf. Die Macher von irights.info sind angetreten, eine Schneise durch den digitalen Rechte-Dschungel zu schlagen. E-Book-News sprach mit Projektleiter Matthias Spielkamp über alltägliche Risiken und Nebenwirkungen des elektronischen Lesens.

Nur zum privaten Gebrauch: Digitales Urheberrecht für Konsumenten und Produzenten

Digitale Güter beherrschen den Alltag von PC-Besitzern, Musikhörern und Lesern -- sie erreichen ihre Nutzer dabei zumeist per Download. Doch was man mit heruntergeladenen Programmen, Musikfiles oder E-Books machen darf und was nicht, ist vielen Anwendern unbekannt. Das ist auch kein Wunder: Die gewohnten Regeln für Waren, die man noch anfassen konnte, werden durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der elektronischen Content-Lieferanten oft ausgehebelt. Manche Fragen -- wie etwa das Umtauschrecht -- müssten theoretisch erst von Gerichten geklärt werden. Seit 2005 ist irights.info angetreten, für mehr Transparenz im multimedialen Alltag zu sorgen. Die Website will eine „systematische, sachliche und allgemein verständliche Darstellung der Aspekte und Regelungen des geltenden Urheberrechts“ bieten, soweit es um den privaten Gebrauch geht. Dabei geht’s nicht nur um den passiven Konsum, sondern auch um die Medienproduktion: welche Rechte hat man eigentlich als Urheber, wenn man Texte, Bilder, Filme oder Musik im Internet verfügbar macht? E-Book-News hat mit irights-Projektleiter Matthias Spielkamp darüber gesprochen, welche Aspekte in punkto Kopierschutz und Digital Rights Management beim elektronischen Lesen eine Rolle spielen. Vertiefende Informationen bekommt man übrigens nicht nur auf der irights.info-Seite, sondern auch in dem von Matthias Spielkamp und seinen Kollegen herausgegebenen Buch/E-Book „Urheberrecht im Alltag: Kopieren, bearbeiten, selber machen“.

Vom Recht zum iRecht, und zu irights.info: Wie alles begann

„Wir haben gesagt, es muss eigentlich eine Web-Site geben, die mit einer Art Community-Beteiligung die Veränderungen im Urheberrecht beobachtet, nicht aus rein juristischer Perspektive, sondern aus Verbraucherschutz-Perspektive“

„Es gibt diesen World Intellectual Copyright Treaty, der ist von 1996. In dem ist noch mal neu international festgelegt worden, was erlaubt und was verboten werden soll. Das haben viele Menschen dann im Alltag gemerkt, etwa den rechtlichen Schutz für Kopierschutz, dass man keine DVD-Knackprogramme besitzen oder vertreiben darf“

„Bei mir hat das viel damit zu tun, dass ich Freiberufler bin. Ich habe 2000 zum ersten Mal einen ‚Total-Buyout‘-Vertrag zugeschickt bekommen, wo also Verlage ihren Mitarbeitern schreiben, sie müssen sämtliche Rechte abtreten, für alles, nicht nur Datenbanken und Online. Das war dann von Anfang an für mich ein sehr politisches Thema.“

„Urheber wollen eigentlich niemanden verprellen“: Über Digital Rights Management und Kopierschutz

„Nutzer hassen Kopierschutz, davon kann man wirklich ausgehen. Je besser der Kopierschutz, desto unbemerkter, so bald er bemerkt wird, ist er natürlich ein rotes Tuch. Das beste Beispiel sind CDs mit Kopierschutz, die in der Autostereoanlage nicht funktionierten, weil sie dem CD-Standard nicht entsprachen.“

„Digital Rights Management ist viel mehr als Kopierschutz, das geht weit über das hinaus, was wir uns bei nicht-digitalen Werken vorstellen konnten. Selbst bei gemeinfreien Texte von Aristoteles kann mir der E-Book-Anbieter verbieten, dass ich etwas daraus ausdrucke.“

„Es ist nahezu unmöglich, die vollständige Kontrolle über digitale Güter zu haben. Man kann es natürlich 90 Prozent der Nutzer schwer machen, wie etwa bei Adobe Digital Editions, das ist zwar zu knacken, man muss aber wirklich technisch rumbasteln, und das machen die meisten Leute eben nicht.“

„Ein wirksamer Kopierschutz darf nicht umgangen werden -- aber wann ist er wirklich wirksam?“

„Ein wirksamer Kopierschutz darf nicht umgangen werden. Doch wann ist so ein Kopierschutz wirksam? Wenn ich eine CD in meinen Rechner lege und sage: mach mir da MP3s draus, dann macht der das. Bei E-Books muss man aber im Moment davon ausgehen, dass so etwas nicht ohne Spezialprogramme geht. Das ist dann tatsächlich nicht erlaubt.“

„Ich habe ganz starke Zweifel daran, dass die Begrenzung der Nutzungsdauer für E-Books rechtskräftig wird. Da würden die meisten Gerichte sagen: tut uns leid, da wird ein E-Book zum selben Preis wie ein gedrucktes Buch verkauft, und dann wird den Leuten gesagt sie dürfen das nur 30 Jahre auf ihren Geräten behalten, das halte ich für Unsinn.“

„Es gibt den Erschöpfungsgrundsatz. Ein Verlag darf natürlich sagen, dieses Buch darf nicht vervielfältigt werden. Aber er darf nicht darüber bestimmen, ob jemand ein Buch verschenkt, verkauft, zerreisst oder verbrennt. Das ist bei digitalen Gütern bisher anders. Stellen Sie sich vor, Sie kaufen sich eine Bibliothek aus E-Books zusammen, die ist dann vielleicht mehrere tausend Euro wert. Und die dürfen Sie nicht verkaufen? Also noch nicht mal zum Zeitwert, noch nicht mal für einen Euro, den man auf dem Flohmarkt dafür bekommen würde? Das ist eigentlich schwer vorstellbar.“