Home » E-Book-Handel

Wiederverkaufsrecht: NRW-Justizminister plädiert für E-Books aus zweiter Hand

8 Jan 2016 0 Kommentare

wiederverkaufsrecht-fuer-ebooksDarf man “gebrauchte” E-Books bald weiterverkaufen wie traditionelle Bücher aus Papier? Bisher ist das durch langatmige AGBs ausgeschlossen, und zahlreiche Gerichtsurteile geben den Online-Händlern recht, ähnlich wie bei “reiner” Software, insbesondere etwa Computerspielen. Verbraucherschützer fordern dagegen schon seit langem die Gleichstellung von elektronischer Lektüre mit gedruckten Büchern, und die Politik greift das Thema jetzt auf: NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) will nun sogar eine Bunderatsinitiative starten, um die entsprechenden Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch zu aktualisieren.

“Schlechterstellung für Verbraucher”

“Warum will man es den Verbrauchern verwehren, ein einmal gelesenes E-Book an Dritte zu verschenken oder weiter zu verkaufen, wenn man das Interesse daran verloren hat?”, so Kutschaty gegenüber DPA. Ihm leucht die Ungleichbehandlung von E-Books und gedruckten Büchern bei diesem Thema nicht ein. Für die Vebraucher bedeute das eine deutliche Schlechterstellung.

Auch BaWü für neues Urheberrecht

Erst kürzlich hatte es schon Rückenwind für Second-Hand-E-Books aus BaWÜ gegeben: das dortige Verbraucherschutzministerium hatte im Herbst 2015 eine neue Studie zum Thema „Weiterveräußerungsfähigkeit von digitalen Gütern“ vorgestellt – und bei der Präsentation in Brüssel für eine Neuregelung des Urheberrechts auf europäischer Ebene plädiert.

Im Herbst geht’s weiter

Möglicherweise kommt eine Anpassung von Vertrags- und Urheberrecht jetzt auf nationaler Ebene deutlich schneller – im Herbst dieses Jahres wollen die Justizminister von Bund und Ländern erneut darüber beraten, nachdem es bereits im letzten Jahr einen Prüfauftrag gegeben hatte, wobei NRW federführend ist. Was wiederum den Worten von Kutschaty zum Thema Second Hand-E-Books besonderes Gewicht verleiht…

(via Golem)

Abb.: Flickr/FaceMePLS (cc-by-2.0)

Comments are closed.