Home » E-Book-Handel

Neuer Gesetzesvorschlag: EU-Kommission will Mehrwertsteuer für E-Books senken

5 Dez 2016 2 Kommentare

europaeische-kommission-ebook-mehrwertsteurEndlich kommt wieder Bewegung in die Mehrwertsteuer-Debatte: die europäische Kommission hat — wie im „Aktionsplan“ Anfang 2016 versprochen — gerade eine konkreten Gesetzesinitiative zur Vereinfachungs des Steuersystems präsentiert. Zum Thema E-Books heißt es in der offiziellen Verlautbarung: „Den Mitgliedstaaten wird es ermöglicht, ihre Mehrwertsteuersätze für elektronische Veröffentlichungen wie E-Books und Online-Zeitungen zu senken“.

Bundesregierung pro Ermäßigung

Stimmen EU-Parlament und EU-Rat den Vorschlägen zu, könnten die Mitgliedsländer also demnächst die Mehrwertsteuer für E-Books und gedruckte Büchern angleichen, und dem dümpelnden E-Book-Umsatz neuen Rückenwind verleihen. Die deutsche Bundesregierung hat sich prinzipiell für eine Angleichung der Steuersätze zwischen Print & Digital-Buch ausgesprochen — bisher musste die Große Koalition aber immer auf Brüssel verweisen. Dieses Argument fällt nun weg.

Einführung noch 2017?

Ob die Mehrwertsteuer-Senkung für E-Books allerdings vom Bundestag noch vor der Bundestagswahl im September 2017 beschlossen werden kann, ist eine ganz andere Frage. Im übrigen handelt es sich bei der neuen Mehrwertsteuer-Regelung, das betont die EU-Kommission ausdrücklich, um eine Kann-Bestimmung — kein Land ist also verpflichtet, bei E-Books weniger zu kassieren.

(via Buchreport)

2 Kommentare »