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E-Book, Film, Software: Was darf man mit Dateien aus Online-Shops machen?

22 Feb 2012 David Pachali 2 Kommentare

Ob Film, Buch oder Software: Immer mehr Inhalte, die es früher nur auf DVD, Papier oder CD gab, kann man heute als digitalen Download kaufen. Am größten ist das Angebot bei Musik. Zwar hat es viele Jahre gedauert, doch immerhin hier gibt es mittlerweile eine Vielzahl an legalen kommerziellen Diensten mit komfortablen Angeboten. Was man mit seinen Musikdateien machen darf, das wird zum einen durchs Gesetz, zum anderen durch die Nutzungsbedingungen der Anbieter geregelt. Dazu mehr im Text „Was darf man mit digital gekaufter Musik machen?”.

Wie sieht es bei anderen Inhalten aus? Verglichen mit dem Musikbereich ist der Markt für Downloads vor allem bei E-Books und Filmen noch sehr jung. Einiges bewegt sich im Moment bei den E-Books, aber Download-Shops für Filme haben nach wie vor nur wenige treue Kunden gefunden – sei es, weil der neue Film oder die angesagte Serie dort gar nicht erhältlich ist, weil ein Kopierschutz die Käufer abschreckt oder weil andere Angebote zwar illegal, aber verglichen mit den legalen Online-Shops für viele Nutzer insgesamt besser sortiert und bequemer sind.

Um zu erläutern, was jeweils erlaubt ist und was nicht, geht es in diesem Text in drei Stationen durch das rechtliche und technische Dickicht. Auf die besonderen Regeln für Software wird am Ende des Textes eingegangen.

Filme und E-Books: Von Urheberrechten, AGB und Kopierschutzsystemen

Was man mit seinen gekauften Dateien machen darf, hängt bei Filmen und E-Books vom Urheberrecht und von den Nutzungsbedingungen des Anbieters ab. Aber auch, ob ein Kopierschutz vorhanden ist oder nicht, spielt urheberrechtlich eine Rolle. Bestimmte – sonst eigentlich erlaubte – Nutzungsweisen werden oft schon dadurch verhindert, dass die Dateien mit einem Kopierschutz versehen sind. Sowohl bei E-Books als auch bei Filmen ist „Digital Rights Management” (DRM) die Regel, Dateien ohne einen solchen Kopierschutz die Ausnahme. Wer versiert ist oder nach speziellen Programmen sucht, kann einen solchen Kopierschutz zwar umgehen. Das ist aber vom Urheberrecht her nicht erlaubt.

Drei Dinge sind es also, die darüber entscheiden, was man mit seinen Downloads machen darf und kann: erstens das Urheberrecht, zweitens die Nutzungsbedingungen, drittens der gegebenfalls eingesetzte Kopierschutz. Für den Käufer ist die Lage daher im Moment reichlich verworren: Nutzungsbedingungen und Kopierschutz schränken oft ein, was vom Urheberrecht her erlaubt wäre. Umgekehrt können im Sinne des Urheberrechts oder der Nutzungsbedingungen des Anbieters gewisse Dinge verboten sein, die technisch ohne weiteres möglich wären. Um die Verwirrung komplett zu machen, können Regelungen in den Nutzungsbedingungen auch gesetzlich unwirksam sein – ob das der Fall ist, kann man als normaler Nutzer aber nur selten beurteilen. Als Käufer steht man vor der Wahl, die Bedingungen zu akzeptieren oder einen Dienst gar nicht erst benutzen zu können.

(1) Das Urheberrecht: Privates Kopieren erlaubt

Ginge es nur nach dem Gesetz, wäre die Sache fast noch einfach. Der Grundsatz ist: Will man ein Werk vervielfältigen, muss der Rechteinhaber das genehmigen. Rechteinhaber sind in aller Regel Verlage oder Filmunternehmen, denen die Urheber ihre Rechte eingeräumt haben. Die wichtigste Ausnahmeregel von diesem Grundsatz ist die Privatkopie. Sie erlaubt es, einzelne Kopien von Werken auch ohne Genehmigung anzufertigen, solange man sie nicht auf illegalem Weg bekommen hat.

Die Kopien kann man dann sogar weitergeben – vorausgesetzt eben, es bleibt im privaten Rahmen, das heißt für die Familie oder einzelne Freunde. Für solche Kopien hat man im Übrigen auch schon etwas bezahlt, wenn man Computer, Festplatten, leere DVDs oder andere Datenträger gekauft hat. Man merkt es nur nicht, weil die gesetzliche „Geräte- und Leermedienabgabe“ von den Herstellern schon eingepreist ist.

Die Privatkopie gilt im Grundsatz auch für Dateien. Ob man ein E-Book, einen Film, Hörbücher, Hörspiele oder Musik als digitale Datei kauft oder nicht, macht rein urheberrechtlich gesehen kaum einen Unterschied. Wichtig ist aber: Gekaufte Dateien bei Tauschbörsen oder über Bittorrent-Systeme wie etwa Pirate Bay ins Netz zu stellen, fällt in keinem Fall darunter. Komplizierter wird es schon bei Filehoster-Diensten, bei denen man Dateien ebenfalls ins Netz hochladen kann und dafür einen Link erhält (Mehr dazu: „Download auf Knopfdruck – Wie legal sind Filehoster?“). Schickt man diesen Link wirklich nur an einzelne, enge Freunde, fällt auch das unter die Privatkopie. Die Datei muss aber für alle anderen tatsächlich unzugänglich bleiben – und darf auch nicht, wie bei einigen Diensten, durch spezielle Suchmaschinen gefunden werden können. Zumindest aus urheberrechtlicher Sicht ist es daher empfehlenswerter, einen der zahlreichen Cloud-Dienste für persönliche Dateien zu verwenden, wie Dropbox, Wuala und andere. Sie bieten auch eigene Funktionen an, um Dateien im privaten Rahmen zu teilen.

Auch wenn man einen Filmabend mit Freunden macht und dazu legal heruntergeladene Filme nutzt, braucht man dafür keine Genehmigung. Das hat wiederum nichts mit der Privatkopie zu tun: Es ist erlaubt, weil das Urheberrecht nur dann greift, wenn eine Vorführung öffentlich ist. Hier gibt es aber einige Zweifelsfälle, weil der Begriff „öffentlich” im Urheberrecht viel strenger definiert wird als im Alltag – auch dazu findet man mehr im Text über Musik-Downloads.

(2) Die Nutzungsbedingungen der Anbieter: Fast nichts erlaubt

Zwar gilt das Urheberrecht grundsätzlich für klassische Bücher, DVDs oder CDs genauso wie für digitale Angebote, es gibt aber einen wichtigen Unterschied. Im ersten Fall handelt es sich um „körperliche Werkexemplare”, bei denen der Kunde ein Buch oder einen bespielten Datenträger als sein Eigentum erwirbt. Bei Downloads dagegen schließt man lediglich einen Vertrag und bekommt üblicherweise „Nutzungsrechte” an den Inhalten vom Anbieter übertragen. Einen solchen Vertrag schließt man häufig, indem man beim Kauf oder bei der Anmeldung ein Häkchen anklickt und damit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters akzeptiert.

In diesen Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen finden sich meist eine ganze Reihe von Einschränkungen, was der Kunde mit seinen Downloads nicht machen darf. Ob solche Einschränkungen in jedem Fall wirksam sind, lässt sich leider nicht pauschal sagen. Grundsätzlich sind sie jedenfalls möglich. Im Fall von E-Books und Filmen bilden sie ohnehin zumeist nur nach, was durch den Kopierschutz schon technisch vorgegeben ist. Ungültig können einzelne Bestimmungen für den Käufer dennoch sein – etwa dann, wenn sie „überraschend” oder schlichtweg unverständlich sind. Davon kann man bei den hier untersuchten Einschränkungen aber zumeist nicht ausgehen.

Häufig findet man in Nutzungsbedingungen von Online-Shops auch Klauseln, nach denen man die Dateien nicht weiterverkaufen darf – was bei Büchern, CDs und DVDs gesetzlich erlaubt ist. Rechtlich ist das bislang nicht eindeutig geklärt und die juristischen Einschätzungen dazu gehen auseinander – im Fall von Software steht auch noch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs aus. Solange sollte man es besser nicht versuchen.

(3) Kopierschutz: Ungeliebt, aber Umgehen verboten

Durch „Digital Rights Management” – Kopierschutz-Techniken, die das Abspielen von Dateien zumeist an bestimmte Nutzer oder Geräte binden – versuchen die Anbieter zu verhindern, dass ihre Dateien im Netz unkontrollierbar weitergegeben werden. In der Praxis frustiert das auch viele Kunden legaler Angebote, die sich an der ganz normalen Nutzung ihrer Inhalte gehindert sehen. Etwa, wenn sie legal heruntergeladene Filme beim Kauf eines neuen Rechners nicht mehr abspielen können oder wenn der neue E-Book-Reader das DRM eines anderen Buchanbieters nicht versteht.

Da liegt es nahe, nach Programmen zu suchen, die den lästigen Kopierschutz entfernen. Das ist aber nicht erlaubt: Das Urheberrecht verbietet es, „wirksame technische Maßnahmen” gegen das Kopieren zu umgehen. Auch auf die Privatkopie-Regelung kann man sich hier nicht berufen – wenn der Anbieter seine Inhalte mit einem Kopierschutz versehen hat, gilt sie nicht. Wer einen Kopierschutz nur im privaten Rahmen umgeht, macht sich zwar nicht strafbar. Wer dennoch erwischt wird, kann aber unter Umständen abgemahnt werden. Das heißt: Man muss erklären, so etwas in Zukunft zu unterlassen (Unterlassungsanspruch), auch Schadensersatzforderungen sind denkbar.

Und auch, wenn es für die Nutzer unverständlich scheinen mag: Ein Kopierschutz gilt rechtlich auch dann als „wirksam”, wenn ein Programm, das ihn umgeht, nur eine Suchanfrage und ein paar Klicks entfernt ist. Was darüber hinaus rechtlich gesehen „wirksam” ist, ist im Detail noch völlig ungeklärt.

Überblick 1: Nutzungsbedingungen und Kopierschutz bei E-Books

Bei allen gängigen Onlineshops für E-Books findet sich in den Nutzungsbedingungen die Einschränkung: Wer ein E-Book kauft, der erhält nur ein „Nutzungsrecht”; oftmals wird ausdrücklich ergänzt, dass der Käufer „kein Eigentum” an den digitalen Büchern erhält. Sehr deutlich wird das an den AGB von Amazons Kindle-Shop, nach denen die Inhalte nur „lizensiert, nicht aber verkauft” werden. Weiter wird dann festgelegt, wie genau man die gekauften elektronischen Bücher verwenden darf.

Darf man den neu entdeckten Lieblingsroman zum Beispiel an einen Freund weiter schicken, etwa per Mail? Nach der Privatkopie wäre das zulässig – untersagt wird es meistens dennoch. Das kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass das Kopieren „für Dritte” in den Nutzungsbedingungen untersagt wird (so etwa bei Thalia und buch.de), die Nutzung auf den „persönlichen Gebrauch als Einzelnutzer” beschränkt wird (Libreka) oder schon dadurch, dass das Nutzungsrecht generell mit dem Zusatz „nicht übertragbar” vergeben wird. Auch gebrauchte E-Books weiterzuverkaufen, wird in allen Nutzungsbedingungen entweder direkt oder indirekt untersagt.

Das Weitergeben an Freunde wird in der Praxis auch schon dadurch verhindert, dass die meisten Anbieter E-Books nur kopiergeschützt verkaufen. Mit DRM-Technik ließe sich zwar auch eine solche Weiterverleih-Option für den Leser einrichten, entsprechende Funktionen werden aber hierzulande noch nicht angeboten. Ob ein Kopierschutz eingesetzt wird oder nicht, darüber entscheiden im Übrigen die Verlage – nicht die Online-Shops.

Einige – meist kleinere Verlage – verzichten mittlerweile auf Kopierschutz, weshalb man im selben Onlineshop E-Books mit oder ohne Schutz bekommen kann. Während einige Anbieter immerhin deutlich darauf hinweisen, ob man ein Buch mit oder ohne Kopierschutz erwirbt (so die gemeinsame Libreka-Plattform der Verlage), kauft man bei anderen Anbietern derzeit leider die Katze im Sack (etwa im iBook-Store von Apple). Dort sieht man erst nach dem Kauf, ob man Dateien mit Kopierschutz bekommen hat. Das ist rechtlich zweifelhaft, aber derzeit gängige Praxis.

Je nachdem, bei welchem Anbieter man kauft, kann man die Bücher nur verwenden, wenn das Format und der jeweilige Kopierschutz vom eigenen Lesegerät unterstützt werden. Einen Quasi-Standard wie bei MP3 in der Musik gibt es hier nicht. Derzeit sind es im wesentlichen drei Systeme, die zum Einsatz kommen: Bei Amazon und dem Kindle ist es das geschützte AZW-Format, der iTunes-/iBook-Store von Apple setzt auf das Epub-Format mit hauseigenem DRM, fast alle anderen Anbieter verwenden Epub mit einem Kopierschutz von Adobe. Diese Formate sind untereinander nicht kompatibel.

Will man zwischen den Plattformen wechseln und keinen Kopierschutz umgehen, wird es daher schwierig. Immerhin funktioniert es dann, wenn man eine weitere Lese-Software der jeweiligen Anbieter installieren kann. Übrigens können auch Titel, die ohne Kopierschutz angeboten werden, streng genommen noch DRM-Technologien enthalten. Das ist bei Titeln mit Wasserzeichen der Fall, die Daten zum Käufer oder zum Kaufzeitpunkt enthalten. Mit Wasserzeichen sollen vor allem die Käufer abgeschreckt werden, ihre Dateien im Netz weiter zu verbreiten.

Insgesamt sind die Nutzungsbedingungen bei allen Anbietern für den Kunden mehr oder weniger nachteilig, die Unterschiede gering. Der Kopierschutz verhindert ohnehin die meisten Wege, seine Bücher über das Lesen auf den jeweils „erlaubten” Geräten hinaus zu verwenden. Doch auch wenn die Unterschiede gering sind: Informieren sollte man sich in jedem Fall, was man mit den Nutzungsbedingungen akzeptiert.

Überblick 2: Nutzungsbedingungen und Kopierschutz bei Filmen

Bei Filmen ist das Angebot an Downloadshops auch im Vergleich zu E-Books noch sehr überschaubar. Zu den größten Anbietern gehören im Moment Apples iTunes-Store, das Videoload-Portal der Deutschen Telekom und Maxdome aus dem Hause Pro Sieben/Sat1. Auch hier gilt: Der Kunde bekommt „Nutzungsrechte” am Film eingeräumt, die mehr oder weniger starke Einschränkungen auch beim privaten Verwenden der Dateien machen. Alle drei Shops bieten zudem Leih-Downloads an, bei denen die Nutzungsrechte zusätzlich zeitlich beschränkt sind.

Zwar kommen die Filme bei allen Anbietern mit einem Kopierschutz, dennoch gibt es auch beim „Download-to-own” (DTO) durchaus Unterschiede im Detail: So bietet etwa Videoload die Option, einen Download auf eine DVD zu brennen, die nach eigenen Angaben auf handelsüblichen Playern abspielbar ist. Eine solche DVD darf man laut Nutzungsbedingungen ausdrücklich auch „im engeren persönlichen Bekannten- und Verwandtenkreis” weitergeben – einer der wenigen Punkte, an denen ein Anbieter dem Nutzer nicht nur Verbote erteilt. Beim Anbieter Maxdome ist das DVD-Brennen wiederum ausdrücklich untersagt, bei Filmen aus dem iTunes-Store darf der Käufer nur eine Daten-DVD als Sicherheitskopie brennen, die als solche nicht auf einem handelsüblichen DVD-Spieler abgespielt werden kann.

Technische und vertragliche Einschränkungen gibt es auch, will man einen Film auf weitere, eigene Geräte übertragen. Bei Maxdome etwa ist es ganz untersagt „tragbare Abspielgeräte” zu verwenden, bei iTunes gekaufte Filme wiederum darf man auf bis zu fünf Geräten verwenden, sofern man sich dort mit seinem Benutzerkonto anmeldet. Bei Videoload sind die Regeln dazu je nach Film unterschiedlich. Auch bei Filmen gilt: Der Weiterverkauft ist juristisch umstritten und wird in den AGB oft zusätzlich untersagt.

Sonderfall Software: Keine Privatkopie, aber Sicherungskopie erlaubt

Die Möglichkeit, Privatkopien zu erstellen und diese an Freunde weiterzugeben, gibt es (mit den oben beschriebenen Einschränkungen) nur bei Musik, Büchern, Filmen und anderen Inhalten. Die Privatkopie-Regelung gilt nicht für Computerprogramme. Erlaubt ist im Gesetz allerdings ausdrücklich, eine Sicherungskopie anzufertigen. Ob das wiederum auch gilt, wenn ein Kopierschutz eingesetzt wird, darüber streiten die Juristen noch. In jedem Fall gilt: Eine Sicherungskopie dient nur als Backup, etwa wenn das Original verloren geht – Weitergeben ist nicht erlaubt. Bei Software spielt es in dieser Hinsicht somit keine große Rolle, ob man Programme auf CD, DVD oder als Download kauft.

Unabhängig von der Privatkopie-Regelung kommt bei gekaufter Software ein weiterer Punkt ins Spiel. Hier vergeben die Anbieter seit jeher Lizenzen, damit man ein Programm nutzen kann. Für Privatanwender ist das oft eine einzige Lizenz, manchmal auch eine weitere etwa für das Laptop, nur selten sind es beliebig viele Geräte des Benutzers, auf denen man die gekaufte Software installieren darf.

Weiterhin umstritten ist, ob man Software und die zugehörige Lizenz – sowohl auf Datenträgern als auch beim Download – ohne Weiteres weiterverkaufen darf. Solange das nicht eindeutig geklärt, sollte man es auch hier besser nicht versuchen. Ob Computerspiele aus Verbrauchersicht einfach Computerprogramme sind oder Mischungen aus verschiedenen Werkarten (etwa auch Filmen), ist eine sehr komplexe und unter Fachleuten ebenfalls umstrittene Frage, die den Rahmen dieses Textes sprengen würde. Vieles ist hier rechtlich noch offen – zumal dann, wenn man nur einen Teil des Spiels kauft und einen anderen Teil aus dem Netz nachlädt.

EULAs sind häufig unwirksam

Was bei E-Books und Filmen die AGB, sind bei Software die EULAs, die „End User License Agreements” – zumeist elendig lange Verträge, die kaum jemand liest. Bis auf den Mobilbereich gibt es für Software kaum zentrale Downloadshops – häufig kauft man Programme direkt beim Hersteller, so dass man bei der Vielzahl an Anbietern und Verträgen hier nur ein paar generelle Hinweise geben kann.

Der wichtigste ist dieser: „Endbenutzer-Lizenzverträge” (EULAs) sind häufiger als andere AGB unwirksam. Nach deutschem Recht sind EULAs in jedem Fall unwirksam, wenn man von ihnen erst nach dem Kauf erfährt – wenn sie zum Beispiel erst dann angezeigt werden, wenn man das Programm installiert. Sind die Vereinbarungen wie in diesem Fall gänzlich unwirksam, gilt wiederum allein das Gesetz.

Doch auch, wenn die EULAs unwirksam sind und deswegen nur das Urheberrecht gilt: Mit dem wilden Kopieren loszulegen, ist aufgrund der bei Software nicht greifenden Privatkopie-Regelung nicht gestattet. Findet man in den Lizenzbedingungen Klauseln, die Sicherungskopien verbieten, kann man diese – aber nur diese – getrost ignorieren.

Weiß man hingegen vor dem Kauf, auf welche Lizenzbedingungen man sich einlässt, können Teile davon dennoch unwirksam sein. Nur in Ausnahmefällen ist das allerdings offensichtlich. Hier kommt es immer auf die jeweilige Formulierung an.

Fazit und Ausblick

Wer E-Books, Filme oder Software als Download kauft, sollte sich informieren, was die Anbieter in den Nutzungsbedingungen festlegen. Wenn diese wie üblich nur schwer verständlich sind, sollte man zusätzlich die Hilfeseiten und FAQ der Shops genau beachten. Zwar ist ein Kopierschutz die Regel, dennoch gibt es Unterschiede im Detail.

So oder so: Unbefriedigend bleibt aus Sicht des Käufers, dass er den Nutzungsbedingungen weitgehend ausgeliefert ist. Ob einzelne Bestimmungen – Einschränkungen bei der Weitergabe und bei privaten Kopien – zulässig sind, kann er kaum beurteilen. Auch Gerichtsurteile gibt es nur wenige. Unter der gegebenen Gesetzeslage und bei der derzeitigen Praxis der Anbieter und Rechteinhaber bleibt nur, den für seine Zwecke am ehesten geeigneten Anbieter zu wählen.

Auf längere Sicht könnte man vermuten, dass die Download-Shops ihre rigiden Regeln ändern, sobald die Rechteinhaber das erlauben und auf Kopierschutz – wie im Musikmarkt geschehen – weitestgehend verzichten. Vielleicht wird aber auch der „klassische Download” zunehmend durch Streaming- und Flatrate-Angebote per Abo ersetzt. Gerade bei Filmen werden legale Streaminganbieter wohl bald neuen Schwung ins Geschehen bringen. Auch bei diesen hat man zwar im Zweifel nur sehr eingeschränkte Befugnisse, bekommt aber zumindest keinen Download, der viel weniger hält, als sich der Käufer verspricht.

Autor & CC-Lizenz: David Pachali/iRights.info

Crossposting via irights.info.

Abb.: flickr/Horia Varlan

2 Kommentare »

  • Ute schrieb:

    Toller, übersichtlicher, verständlicher und tief recherchierter Artikel -vielen Dank dafür!

  • Swagger schrieb:

    Sehr gut recherchierter und informativer Artikel. Ich kann von meiner Seite zum Thema Privatkopien von Musik, Videos und Filme als Info den Klassiker Audials Tunebite für Musik und Hörbücher sowie Audials Moviebox für Videos, DVDs und Filme hier beisteuern. Die Software von Audials nutzt seit Jahren die Wiederaufnahme zum Erstellen von Privatkopien. Nur zu ebooks kann der Hersteller nichts Anbieten, aber das dürfte ja wohl mit einer Wiederaufnahme etwas schwierig sein ;)