Autor: Silke Helfrich

Kulturwertmark oder Wie kriegt man den ganzen Käse?

Pünktlich zum „Tag des geistigen Eigentums“ am 26. April 2011 warf der Chaos-Computer-Club ein interessantes Konzept namens „Kulturwertmark“ in die Debatte. Dabei wird die Idee von der Kulturflatrate nicht nur mit dem Crowdfunding-Gedanken gekoppelt, sondern auch mit einer radikalen Reform des Urheberrechts. Digitale Güter sollen in die Allmende übergehen, also gemeinfrei werden, sobald ein festgelegter Betrag an Nutzergebühren zusammenkommen ist. Doch bekommen wir auf diese Weise wirklich den ganzen Käse – ohne die Löcher? Silke Helfrich vom Commonsblog hat das Kulturwertmark-Konzept unter die Lupe genommen – wir dokumentieren im folgenden ihren Beitrag als Crossposting.

Wovon sollen Künstler und Kreative im Kopierzeitalter leben?

Wovon sollen Künstler und Kreative im Kopierzeitalter künftig leben? Manchmal frage ich mich, ob diese Frage ironisch gemeint ist. Ich meine, wovon sollen sie denn jetzt leben?

„Wir wissen verhältnismäßig genau, was freiberufliche Künstlerinnen und Künstler verdienen. […] im Durchschnitt […] im Jahr ungefähr knapp 13.000 Euro.“ [via]

Yep, so isses. Und manche haben Kinder und zahlen Miete. Äußerungen wie jene von Martin M. Krüger vom Deutschen Musikrat, es dürfe

„keine Kompromisse geben: Kreativität als grundlegender Rohstoff der Gesellschaft muss in adäquater, das heißt keinesfalls neuen Beschränkungen unterworfener Vergütung geistigen Eigentums ihr Äquivalent finden“ [via],

kann ich nur als Ironie interpretieren, um sie nicht als Hohn empfinden zu müssen. Er will damit tatsächlich das Gegenwärtige verteidigen… weil sich etwas Neues am Horizont abzeichnet. Das Neue hat einen schwerstfälligen Namen. Doch eben weil ich auf die Frage, wovon die Künstler und Kreativen jetzt leben sollen, keine sinnvolle Antwort weiß (Tantiemen sind es eher selten), nehme ich den neuen Vorschlag des Chaos Computer Clubs (CCC) ernst.

5 Euro pro Monat: Kulturwertmarkt als Micropayment

Der CCC ist die größte Europäische Hackervereinigung, und will

„der festgefahrenen Diskussion um die zukünftige Gestaltung einer gerechten Bezahlung für Kreative neues Leben einhauchen.“

Beatmungsvehikel soll die Kulturwertmark werden, eine Art Micropayment-System. Die Wertmark soll es dem Einzelnen unkompliziert ermöglichen, … die Künstlerin oder den Künstler seiner Wahl per Mausclick zu honorieren. Mit beispielsweise 5 Euro pro Monat Pauschalabgabe, die jeder Teilnehmer des Systems frei verteilen kann.

„Als Ausgleich stehen die Werke nach einigen Jahren oder nach Erreichen einer bestimmten Kulturwertmark-Auszahlsumme jedem zur nicht-kommerziellen Nutzung zur Verfügung.“ (Herv. S.H.)

Eine neue Marktdynamik sei für eine breite Akzeptanz nötig, so der CCC. Mehr noch: man brauche möglichst viel Marktdynamik, damit das System ins Laufen komme.

Bemerkenswert ist nun die parallele Zielsetzung des CCC, die da lautet, die Wissenallmende zu schützen und zu erweitern. Wenn ich den Club richtig verstehe, sei dabei „eine neue Marktdynamik“ kein Hindernis, sehr wohl aber eine Behörde wie sie etwa bei der Kulturflatrate nötig wäre. Es stimmt, der Unterschied zwischen einer staatlichen Behörde, die das ganze Verfahren kontrolliert (wie etwa die Verwertungsgesellschaften) und einer unabhängigen Stiftung, in der auch die Nutzerinnen und Nutzer verteten sind (wie vom CCC vorgeschlagen) ist gewaltig. Er ist prinzipieller Natur! Der Unterschied zwischen einer staatlich kontrollierten Presse und einer staatlich gewährten und geschützten unabhängigen Presse ist auch nicht klein (dies zu den Kritikern, die den CCC für seine „staatsobrigkeitsfixierten und rückwärtsgewandten“ Vorschläge bashen.) Deshalb ist es nachvollziehbar, wenn der CCC sich als technologische und institutionelle Infrastruktur eine Plattform vorstellt, die von

„einer Stiftung als Open-Source-Software realisiert wird, […] so daß sie in Zukunft auch in anderen Ländern verwendet und weiterentwickelt werden kann.“

Systematische Entlohnung oder Pflege der Wissensallmende?

Das gibt ein paar Punkte in Sachen Unabhängigkeit, Transparenz und Flexibilität (und Kopfschütteln für das Kleinreden dieses Unterschieds auf Carta und in anderen Blogs). Die eigentlich spannende Frage aber ist: Sind die beiden Ziele – systematische Entlohnung der Kreativen und Pflege der Wissenallmende – überhaupt miteinander vereinbart werden? Folgen sie nicht unterschiedlichen Logiken? Zentral scheinen mir hier zwei Punkte, einerseits die deutliche Verkürzung der Schutzfristen des Urheberrechts (mithin ein erheblicher Eingriff in eben dieses und ein dicker Brocken, der in der Umsetzung der Idee aus dem Weg geräumt werden müsste. Das wäre nicht wenig.) Andererseits die Idee,

„dass die durch die Wertmarkenvergabe erzielten ‘Honorare’ nach oben gedeckelt werden sollen. Ist eine festgelegte Summe erreicht, steht das Werk ab sofort allen Nutzern frei zur Verfügung“,

wie Wolfgang Michal auf Carta schreibt.

In anderen Worten: Sobald die Ernte eingefahren ist, wird das Werk frei lizensiert oder gemeinfrei. Das sei

„das Grundstürzende am CCC-Konzept,“ so Michal.

Hier steht die Idee der Festlegung von Obergrenzen im Raum. Das erinnert an die CO2-Emissionsobergrenzen beim Emissionsrechtehandel. Fatal daran ist Folgendes: Solche Obergrenzen werden in Verbindung mit Marktmacht oder Marktmechanismen (etwa der Möglichkeit, die Emissionsrechte auf dem Markt zu handeln), so löchrig wie ein Schweizer Käse. Es ist eben dieser Cap, ein klassisches Finanzmarktinstrument, der in der rauen Umgebung „dynamischer Märkte“ schon oft versagt hat. Das beredtste Beispiel dafür sind die Fangquoten in der Fischerei. Nein – kann man entgegen halten – das muss nicht sein! Richtig. Aber es ist so.

Wo also liegt die Grenze der Gemeinfreiheit? Wer legt sie fest?

Und wenn man wie der Chaos Computer Club „einen riesigen neuen Markt mit garantiertem Mindestvolumen“ verspricht, muss man damit rechnen, dass auf diesem Markt all das geschieht, was wir sonst so von Märkten kennen. Stein des Anstoßes, so vermutet auch Jan Rähm vom Deutschlandfunk, wird also die Frage der Gemeinfreiheit werden, und fürchtet „eine Enteignung von Künstler“. Nun, Herr Rähm, was haben wir denn jetzt – wo fast alle Kreativen ihre Rechte EXKLUSIV an die Verwerter abtreten?

Und dennoch stimmt es, Stein des Anstoßes wird die Frage der Gemeinfreiheit sein. Denn wo es Grenzen gibt, gibt es Territorialkämpfe. Kämpfe um Grenzverschiebungen. Wo also liegt die Grenze? Wer legt sie fest? Und wenn sie einmal festgelegt ist: Wer verhindert dann auf welche Weise, dass die wirtschaftlich Mächtigeren (also jene, die von der freiwilligen, unkomplizierten Honorierung am meisten profitieren) sie nicht zu ihren Gunsten verschieben wollen? Wer verhindert, dass der von der Kulturwertmark gefütterte Markt sich nicht wieder in die Gemeinfreiheit hinein- und der Wissensallmende den Sauerstoff abgräbt, so wie wir das aus der Geschichte des Urheberrechts kennen? Da gab es auch am Anfang nur ein paar Jahre individuelle Verwertungsrechte. Ich glaub’ es waren eingangs 14. Inzwischen sind wir bei 70 Jahren, in manchen Ländern gar bei 100 Jahren nach dem Tod des Urhebers (der seine Rechte zumeist vollständig an die Rechteverwerter abgetreten hat).

Das Konzept des CCC hat viel Inspirierendes und ich freue mich auf weiterführende Diskussionen. Wir sind gerade dabei, Constanze Kurz vom CCC nach Jena einzuladen. Das wäre eine Gelegenheit. Die Frage, der ich dabei nachgehen möchte lautet: Wie kriegt man den ganzen Käse? Ohne Löcher.

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Autorin & cc-Lizenz: Silke Helfrich
Redaktionelle Überarbeitung: Ansgar Warner
Der Original-Artikel ist am 04.05.2011 auf dem Commonsblog erschienen.